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Reform des ABGB und Europäische Rechtsentwicklung

Der Jubiläumsfonds der Österreichischen Nationalbank hat das Forschungsprojekt „Reform des ABGB und europäische Rechtsentwicklung“ bewilligt, das 2008 und 2009 an der Forschungsstelle durchgeführt wird. Es geht davon aus, daß die zentrale österreichische Privatrechtskodifikation, das ABGB, 2011 bereits 200 Jahre alt ist. Während dieser Zeit wurden zahllose zivilrechtliche Bestimmungen erlassen und zum Teil in das ABGB eingefügt, zum Teil in Sondergesetze gegossen. Die Folge davon sind viele Unstimmigkeiten und Widersprüche. Obwohl die hohe Qualität der grundlegenden Kodifikation des österreichischen Privatrechts außer Streit steht, werden einzelne Teile als veraltet angesehen. Hiezu kommt die immer intensiver werdende „Europäisierung des Privatrechts“, von der nicht nur Tendenzen zur Rechtsvereinheitlichung, sondern auch die Gefahr der Zerstörung bewährter Gesetzesstrukturen ausgehen. Das Projekt hat nicht die detaillierte Ausarbeitung einer neuen Kodifikation zum Ziel, sondern soll unter Berücksichtigung der Entwicklungen in der EU den Reformbedarf feststellen und Anregungen geben.

Forschungsstelle für Europäische Rechtsentwicklung und Privatrechtsreform

em.o. Univ.-Prof. DDr. h.c. Dr. Rudolf Welser
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